Auf einen Kaffee mit Melanie Bernstein

09.09.2021

Die Bundestagswahl findet am Sonntag, dem 26. September statt. Ein guter Grund sich mit Melanie Bernstein (CDU), auf einen Kaffee zu treffen.

Derek: Hallo Melanie, ich freue mich, Dich wieder in Mönkeberg begrüßen zu dürfen. In den vergangenen Jahren warst Du regelmäßig auf Deinen Sommertouren mit dem Fahrrad, oder zur Unterstützung, bei der Sanierung der Ölpier zu Gast.
Melanie: Ja, das stimmt. Ich habe das Glück, Abgeordnete in einem Wahlkreis zu sein, der nicht nur mehr bietet, sondern auch Meer. Deswegen bin ich ja nicht nur wegen der Arbeit gern hier, sondern auch privat, gern mit Kindern und Hund. Und weil Du es ansprichst, ja, die Ölpier-Sanierung ist eine Herkulesaufgabe für die Gemeinde Mönkeberg. Ich habe mich von Beginn an zusammen mit der Bürgermeisterin Hilla Mersmann für eine gute Lösung eingesetzt, habe Bundestagskollegen zu Ge-sprächen nach Mönkeberg geholt, in verschiedenen Ministerien in Berlin um Unterstützung geworben und in nachgeordneten Behörden eine Lösung angemahnt. Der Bund ist hier zwar nicht zuständig, aber das bedeutet nicht, dass ich nicht alles gebe, um bei dem Problem zu helfen. Ein „nicht zuständig“ wirst Du von mir nie hören!

Derek: Die Bundestagswahl steht vor der Tür, warum ist die CDU eine gute Wahl?
Melanie: Zunächst einmal: die CDU hat die Bundesrepublik über viele Jahrzehnte solide und erfolgreich regiert. Wirtschaftswunder, Westbindung und die Deutsche Einheit sind Meilensteine, die es mit anderen Parteien an der Regierung so nicht gegeben hätte. Unser Credo war und ist die Vernunft. Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes mitnehmen, wenn es um politische Richtungs-entscheidungen geht. Und wir müssen uns klarmachen, dass das Geld vor der Verteilung erst einmal verdient werden muss. Dazu brau-chen wir eine starke Wirtschaft, einen starken Mittelstand und bürgerschaftliches Engagement. Das ist aber nur zu haben, wenn wir die Menschen nicht mit immer mehr Abgaben und ideologisch geprägten Konzepten gängeln. Wir sind nach der Corona-Pandemie und vor den Herausforderungen des Klimawandels in einer Situation, die besonnenes Handeln erfordert. Wenn ich mir so manches Programm politischer Mitbewerber anschaue, frage ich mich oft, wo denn die ganze Innovation herkommen soll, wenn wir unsere Wirtschaft nachhaltig schädigen. Oder auch, welche politischen Prioritäten wir setzen, wenn es nur noch um die vermeintlich lautesten Minderheiten geht. Mir liegt am Herzen, Politik zu machen für jene, die unseren Wohlstand erarbeiten und für unsere Kinder, die ja irgendwann den Staffelstab übernehmen sollen. Denn nur, wenn es „läuft“, können wir auch den Schwächeren helfen. Und das Helfen war immer eine Maxime der Union; deshalb heißt das bewährte Konzept ja auch „Soziale Marktwirtschaft“.

Derek: Das Thema Radverkehr liegt mir ja persönlich am Herzen, wie kann uns die Bundespolitik bei diesem Thema unterstützen?
Melanie: Die CDU hat auf Bundesebene z.B. das Förderprogramm Radnetz Deutschland auf den Weg gebracht. Davon profitiert Mönkeberg ganz konkret mit dem Ausbau des Rad-wegs von Dietrichsdorf nach Mönkeberg, der fahrradfreundlichen Umgestaltung der Kreuzung am Gänsekrug und der Entschärfung der Konfliktsituation zwischen Radfahrern und Fußgängern bzw. Badegästen am Mönkeberger Strand. Es ist also nicht so, dass wir nur auf die Autofahrer schauen, wie uns oft vorgeworfen wird. Meine Kinder und ich fahren oft mit dem Rad, nicht nur deshalb liegen mir Ausbau und vor allem Sicherheit der Radwege sehr am Herzen. Ich wehre mich nur gegen das Aus-Spielen von Radfahrern und Autoverkehr. Viele Menschen im ländlichen Raum sind auf das Auto angewiesen. Da hilft es nicht, einen Krieg zwischen beiden vom Zaun zu brechen. Einmal mehr gilt: es funktioniert nur mit intelligenten Konzepten und ohne ideologische Scheuklappen.

Derek: Wir haben lange überfällige Projekte angeschoben, z.B. die Verbesserung der Betreuungsquote durch den Kita-Neubau oder den Anbau der Grundschule, den Neubau eines Feuerwehrhauses und auch die Sanierung unserer Straßen. Diese Aufgaben können wir mit den Einnahmen aus Grund- und Gewerbesteuer nicht mehr abdecken. Wie kann uns der Bund hierbei unterstützen?
Melanie: Ich sage das immer wieder, nicht erst, seit ich Bundestagsabgeordnete bin: Bundes-initiativen in allen Ehren, aber wir dürfen die Kommunen dann nicht auf den Folgekosten sitzen lassen. Neue Kitas sind gut und richtig, sie stellen aber natürlich die Kommunen vor fast unlösbare finanzielle Aufgaben. Darunter leiden dann auch andere Projekte. Hier brauchen wir, mehr als bisher, ein intelligentes Zusammenwirken zwischen Bund, Land und Kommunen.

Derek: Bei unseren Bauprojekten achten wir besonders auf ökologischen und vor allem energetisch hoch effizienten Bau, der auch mit höhe-ren Kosten verbunden ist. Fördert der Bund auch diese Klimapolitik vor Ort?
Melanie: Ja. Wichtig für uns als CDU ist auch die Nachhaltigkeit der Infrastruktur durch Finanzierbarkeit. Für die Feuerwehr wie auch für den Neubau der Kita Mönkeberg hat es umfangreiche Fördermittel vom Bund und vom Land gegeben. Beim Thema Feuerwehr sprechen wir auch über die Förderung des Ehrenamtes, für die ich mich seit langem einsetze. Ohne ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger wäre ein gutes Leben in unserem Land gar nicht denkbar. Das haben wir gerade in der Corona-Pandemie oder zuletzt beim Hochwassereinsatz in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gesehen, wo auch viele Schleswig-Holsteiner aktiv mitgeholfen haben. Ehrenamt braucht gute Rahmenbedingungen, sei das bei der materiellen Ausstattung oder bei der gesellschaftlichen Anerkennung. Und da spreche ich neben der Feuer-wehr, dem THW oder dem Deutschen Roten Kreuz auch von kulturellen Einrichtungen, dem kleinen Museum, dem Theater oder eben dem Bademeister, der Seepferdchen abnimmt.

Derek: Vielen Dank, ich freue mich, dass wir als CDU-Fraktion in Mönkeberg auf die gute Unter-stützung auf Kreis-, Landes- und Bundesebene bauen können und wünsche uns und Dir persönlich viel Erfolg bei der Bundestagswahl.