CDU Fraktion: Gemeinde muss für die Zukunft planen

11.02.2017

Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2017 hat die CDU Fraktion sich deutlich dafür ausgesprochen, notwendige Akzente für die Zukunft zu setzen.

Die augenblickliche Situation entspricht eher einer Gratwanderung zwischen dem festen Willen zum Sparen und der unbestrittenen Notwendigkeit, dringende Investitionen auf den Weg zu bringen. Die Gemeinde erhält jetzt die Quittung dafür, dass sich in den letzten 3 1/2 Jahren so gut wie nichts getan hat.

Die Bemühungen um die Haushaltssanierungen haben im Ergebnis zu erfreulichen Einsparungen bei Unterhaltungen und Sanierungen in 2017 geführt. Dabei ist aber nicht zu verkennen, dass man sich im Grenzbereich befindet, was noch zu vertreten ist und was nicht. Außerdem konnten einige Ziele nur dadurch erreicht werden, dass die eine oder andere Maßnahme in die Folgejahre verschoben wurde.

Beispielhaft für die erheblichen finanziellen Belastungen in den nächsten Jahren sind die notwendigen Investitionen, im Bereich der Gewerbegebietserweiterung, der KiTa’s, Schulen und bei den Straßensanierungen, die allein in diesem Jahr mit mehr als 6 Mio EUR zu Buche schlagen könnten.

In Anbetracht der umfangreichen Projekte kommen große Herausforderungen auf Selbstverwaltung und Verwaltung zu, wie die Gemeinde sie im Hinblick auf die gegenwärtigen Finanzsituation seit vielen Jahren nicht mehr erlebt hat und die deutlich machen, dass erstmalig seit vielen Jahren Kreditaufnahmen mit einer damit verbundenen Verschuldung nicht zu umgehen sind.

Da durch die anhaltende Finanzschwäche Sparmaßnahmen allein nicht ausreichen, ist der Fokus auf die Verbesserung der Einnahmesituation zu richten, und zwar ohne den Zwang zu weiteren Steuererhöhungen. Verbesserungen sind über die Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe und über die Einkommenssteueranteile durch die Ausweisung neuer Baugebiete zu erwarten. Damit verbunden ist ein moderates Wachstum der Gemeinde.

Mit dem Blick in die Zukunft tritt die CDU Fraktion deshalb nachhaltig dafür ein, schnellstmöglich die Kräfte zu bündeln, um gemeinsam einen Weg zu finden, wie Schönkirchen sich im nächsten Jahrzehnt aufstellen will. Als Konsequenz aus dem inzwischen verabschiedeten Amtsentwicklungsplan muss es auch einen Gemeindeentwicklungsplan geben. Damit muss nicht irgendwann, sondern schon in aller Kürze begonnen werden. Die CDU in Schönkirchen geht davon aus, dass die Gemeinde nach der Wahl von Bürgermeister Radisch auch wieder eine Triebfeder hat, die nach 2013 sehr vermisst wurde.